Seit gut zwanzig Jahren gibt es unverändert die vorliegende Unfallverhütungsvorschrift (UVV) »Bauarbeiten«.
Eine Neufassung war allein mit Blick auf den voranschreitenden Stand der Technik und diverse mitgeltende und aktualisierte Rechtsvorschriften und Regelwerke längst überfällig.
Hier informieren wir über die Änderungen der Neuausgabe, Teil 1.

In den vergangenen Jahren stand wiederholt die Außerkraftsetzung der Vorschrift zur Diskussion. So erhielt der Fachbereich Bauwesen der DGUV die Möglichkeit zu einer umfassenden Überarbeitung der berufsgenossenschaftlichen Vorschrift.
Diese liegt zwischenzeitlich als Musterunfallverhütungsvorschrift vor.
Von den einzelnen Berufsgenossenschaften wurde sie bereits in Kraft gesetzt bzw. steht zur Inkraftsetzung an.

Allgemeiner Geltungsbereich

Die überarbeitete DGUV Vorschrift wurde insbesondere an das staatliche Vorschriften- und Regelwerk angepasst. Bußgeldbewehrte Regelungen wurden auf die wesentlichen baustellenspezifischen Verstöße beschränkt. Die UVV enthält insbesondere bußgeldbewehrte Regelungen zu Leitung und Aufsicht auf Baustellen, Standsicherheit und Tragfähigkeit baulicher Anlagen, Maßnahmen zum Schutz gegen Absturz, bauspezifische Vorgaben für Verkehrswege, Arbeitsplätze und -verfahren.

In diesem Blog werden ausgewählte inhaltliche Schwerpunkte der neuen DGUV Vorschrift 38 Bauarbeiten vorgestellt. Insbesondere in Bezug auf Anforderungen zum Schutz gegen Absturz und zur Verwendung von Leitern.

Der Geltungsbereich der neuen Unfallverhütungsvorschrift adressiert jetzt neu auch alle vom Regelungsumfang betroffenen Unternehmens- und Personengruppen. Die UVV gilt somit für Unternehmer, Versicherte und auch

  • für Unternehmer und Beschäftigte von ausländischen Unternehmen, die eine Tätigkeit im Inland ausüben, ohne einem Unfallversicherungsträger anzugehören,
  • soweit in dem oder für das Unternehmen Versicherte tätig werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist,
  • für Solo-Selbstständige (Unternehmer ohne Beschäftigte) und für Bauherren, die in Eigenarbeit nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten ausführen, gegenüber ihren Bauhelfern.

Definitionen und Begriffe

Mit der Festlegung der Begriffe „Bauarbeiten und Bauliche Anlagen“ in den Begriffsbestimmungen der neuen UVV erfolgt eine abschließende Klärung des Geltungsbereichs der Vorschrift, zu dem z. B. auch Aushub- und Erdarbeiten, Errichtung sowie Abbau von Fertigbauelementen und Umbau, Malerarbeiten, Reparatur-, Abbruch- und Rückbauarbeiten gehören.
Auch gehören Arbeiten an Maschinen auch weiterhin zum Geltungsbereich der neuen Vorschrift.

Vom Geltungsbereich der neuen Vorschrift sind hingegen ganz bestimmte Arbeiten an elektrischen Betriebsmitteln ausgenommen.
So fallen insbesondere das Anbringen, Ändern und Abnehmen elektrischer Betriebsmittel an Freileitungen, Oberleitungsanlagen und Masten nicht unter den Geltungsbereich der neuen UVV.

Akteure auf der Baustelle

Im Rahmen der Überarbeitung erfuhr die ehemalige UVV eine Kürzung von 75 auf nun 13 Paragraphen, gleichwohl ist der Regelungsumfang nach wie vor stattlich. Die Überschriften der Paragraphen lassen nur bedingt die Fülle der in ihnen enthaltenen Vorschriften erahnen. Somit ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Inhalten der neuen Vorschrift unumgänglich – ein leichtes Auffinden gesuchter Regelungsinhalte über das Inhaltsverzeichnis nur schwerlich möglich.

Zwischenzeitlich wurde vom Fachbereich Bauwesen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) die zur DGUV Vorschrift »Bauarbeiten« zugehörige Regel DGUV Regel 101-038 »Bauarbeiten« von Oktober 2020 erarbeitet: Sie bietet Unterstützung für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie alle Verantwortlichen für Sicherheit und Gesundheit auf Baustellen bei der Umsetzung der UVV-Anforderungen. Durch einen paragraphenzugehörigen Abdruck der Kommentierungen und Erläuterungen weist das Regelwerk eine gute Übersichtlichkeit auf.

Hervorzuheben ist die Zusammenfassung der Anforderungen an die Verantwortung und Aufgabenstellung unterschiedlicher Akteure auf der Baustelle unter § 3 »Leitung, Aufsicht und Sicherungsaufgaben« (Bild 1). Auch weiterhin haben Unternehmer dafür zu sorgen, dass Bauarbeiten von weisungsbefugten Vorgesetzten, den Bauleitern oder Bauleiterinnen, geleitet werden, denen die Umsetzung der staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften obliegt. Selbstverständlich tragen sie die Verantwortung für eine wirkungsvolle Minimierung der Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit auf der Baustelle.
Die Durchführung einzelner Bauarbeiten auf der Baustelle sind darüber hinaus von weisungsbefugten und fachkundigen Personen, den Aufsichtsführenden, zu beaufsichtigen.

Bild 1: Leitung und Aufsicht sowie Sicherungsaufgaben bei Bauarbeiten (Bildquelle: de)

Verständigung auf Baustellen

Die Verständigung von Bauleitern, Aufsichtsführenden, Auftragnehmern und zahlreichen Versicherten, ggf. aus unterschiedlichen Herkunftsländern, führte in der Vergangenheit regelmäßig zu Schwierigkeiten beim Bauablauf und zu Risiken beim Arbeits- und Gesundheitsschutz. Grenzübergreifende Aktivitäten der auf Baustellen agierenden Unternehmen erfordern daher auch zukünftig wirkungsvolle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verständigung aller auf Baustellen engagierten Unternehmen und Personengruppen (Bild 1).

Die neue UVV fordert daher, dass eine Verständigung in deutscher Sprache zumindest mit dem Aufsichtführenden bzw. dessen Vertretung bei der Durchführung von Bauarbeiten zu gewährleisten ist.
Alle Aufsichtführenden müssen im Sinne dieser Zielsetzung daher neben umfassenden Kenntnissen der deutschen Sprache auch über die notwendigen Fachkenntnisse und Kenntnisse der Baufachbegriffe verfügen, um eine eindeutige Verständigung auf der Baustelle sicherzustellen.

Verteilung der Sicherheitsaufgaben

Zur Durchführung von Bauarbeiten, die mit erhöhten Risiken für die Versicherten verbunden sind, hat der Unternehmer fachkundige Personen mit Sicherungsaufgaben zu betrauen. Sicherungsaufgaben können z. B. von Sicherungsposten wahrgenommen werden, die gleichzeitig mit keiner anderen Tätigkeit beauftragt sein dürfen.
Zu den Bauarbeiten, die den Einsatz von Sicherungsposten erfordern, gehören u. a. Abbrucharbeiten sowie Arbeiten in Rohrleitungen, Bohrungen oder engen Räumen (z. B. Silos oder Schornsteine). In Abhängigkeit der mit der konkreten Bauarbeit verbundenen Gefährdungen kann eine ständige Beobachtung der zu schützenden Versicherten erforderlich sein.

Selbstverständlich haben Unternehmer auch im Rahmen der Durchführung von Bauarbeiten ihren klassischen Pflichten hinsichtlich der sicherheitsgerichteten Auswahl von Einrichtungen, Arbeitsmittel, persönlichen Schutzausrüstungen, Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffe gerecht zu werden. Sie haben u. a. dafür zu sorgen, dass die Arbeitsverfahren, zugehörige Einrichtungen und Arbeitsmittel sowie persönliche Schutzausrüstungen entsprechend ihrer Betriebsanweisung sowie der Unterweisung verwendet werden.

Bild 2: Maßnahmen zum Schutz gegen Absturz gemäß § 9 Abs. 2 bis 4 DGUV Vorschrift 38 (Bildquelle: de)

Schutz gegen Absturz

Absturzunfälle gehören nach wie vor zu den schwersten Arbeitsunfällen auf Baustellen und führen häufig zu tödlichen Verletzungen. Die Anforderungen zum Schutz gegen Absturz der bisherigen UVV erfuhren keine wesentliche Veränderung und sind nun in § 9 der neuen UVV zusammengefasst. Nach wie vor liegt ein zweigeteilter Betrachtungsansatz vor: Zunächst werden in Abhängigkeit unterschiedlicher Arbeitsplätze »Auslösehöhen« definiert, mit deren Überschreitung Maßnahmen zum Schutz gegen Absturz zu ergreifen sind. In einem weiteren Schritt gibt die UVV konkrete technische, organisatorische und persönliche Maßnahmen zum Schutz gegen Absturz in einer Prioritätenliste vor. Eine Absturzgefahr besteht nach DGUV Vorschrift 38 bei einer Absturzhöhe von mehr als 1 m.

Unabhängig von der Absturzhöhe haben Unternehmer gegen ein Abstürzen an Arbeitsplätzen und Verkehrswegen mit Gefährdungen durch ein Versinken in festen oder flüssigen Stoffen (z. B. Wasser) zu ergreifen (Bild 2).

Bei Absturzhöhen > 1 m sind Maßnahmen zum Schutz gegen Absturz an freiliegenden Treppenläufen und -absätzen, Wandöffnungen und Verkehrswegen zu ergreifen, bei Absturzhöhen > 2 m an allen übrigen Arbeitsplätzen. Die neue UVV verschärft somit ihre Anforderungen an Schutzmaßnahmen an Verkehrswegen, für die in der bisherigen UVV erst bei Absturzhöhen > 2 m Schutzmaßnahmen zu ergreifen waren.

Fortsetzung folgt…

Quelle: de Das Elektrohandwerk, Autor: Dr.-Ing. Reinhard Lux
Leiter Fachkompetenzcenter Mechanische und physikalische Gefährdungen, BG ETEM, Köln